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| Völkerrecht | |
| n. international law | |
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| Völkerrecht | |
| [1] Gesamtheit der rechtlichen Regeln, bestehend aus allgemeinen Prinzipien, vertraglichen Vereinbarungen sowie Gewohnheitsrecht, über die Beziehungen von Staaten in ihrer Eigenschaft als Hoheitsträger, Internationalen Organisationen und anderen Völkerrechtssubjekten (etwa der Heilige Stuhl, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz oder Befreiungsbewegungen, in gewissen Grenzen auch der einzelne Mensch) untereinander |  |
| [1] Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat für die Bundesregierung den Afghanistan-Einsatz erstmals als "bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts" eingestuft. | |
| [1] Für Hans-Joachim Heintze vom Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht an der Ruhr-Universität Bochum wird Guantánamo in die Geschichte eingehen: „Als Beispiel dafür, wie wir islamische Menschen anders behandeln.“ | |
| [1] Dabei beruft sie sich auf das humanitäre Völkerrecht: In einem nicht-nationalen bewaffneten Konflikt verlören Zivilisten demnach ihren Schutzanspruch, wenn sie sich in eine Konfliktsituation begeben. | |
| [1] Er bescheinigt aber Kriegsverbrechen auf beiden Seiten: Auch die Palästinenser hätten gegen das Völkerrecht verstoßen. | |
| [1] Daher keine Mäßigung, keine Menschlichkeit, keine Achtung gegen das Völkerrecht, wenn man einen Vortheil über den Feind erlangte; noch Stand noch Alter wird gescheut und der Marsch der Truppen überall durch verwüstete Felder und eingeäscherte Dörfer bezeichnet. | |
| [1] „Mit dieser Politik verletzt die Regierung nicht nur das Völkerrecht, sondern auch israelische Gesetze und unterminiert die Grundlagen der israelischen Demokratie.“ | |
